Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: August 2012

1. Allgemeines, Geltungsbereich

1.1. Diese Geschäftsbedingungen von Andreas M. Fischer gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.

1.2 Alle Vereinbarungen, die zwischen Andreas M. Fischer und dem Kunden zwecks Ausführung des jeweiligen Auftrags getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

1.3 Unsere Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinn von § 310 Abs. 1 BGB.

1.4. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Aufträge, die Andreas M. Fischer vom Kunden erteilt werden.

2. Vertragsschluss/Leistungen von Andreas M. Fischer

2.1 Angebote von Andreas M. Fischer sind stets freibleibend. Der Vertrag kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags (auch per Fax) oder des Kundenauftrags per E-Mail oder durch Übermittlung der schriftlichen Bestätigung des Auftrages oder per E-Mail durch Andreas M. Fischer zustande.

2.2 Andreas M. Fischer gestaltet nach Vorgaben und Wünschen des Kunden im Rahmen der individuellen Vereinbarungen Internetpräsentationen, insbesondere Webseiten sowie Grafiken und Printmedien.

2.3 Sofern nicht anders vereinbart, übernimmt Andreas M. Fischer sowohl die grafische und künstlerische Ausgestaltung als auch die technische Umsetzung.

2.4 Sofern nicht anders vereinbart, schuldet Andreas M. Fischer in keinem Fall die Überlassung offener Dateien.

2.5 Andreas M. Fischer kann Leistungen persönlich erbringen, kann diese jedoch auch durch fachkundige Mitarbeiter oder sonst beauftragte Dritter erbringen lassen.

2.6 Die Aufbewahrung von zur Anwendung gekommenen Druckvorlagen oder anderer Materialien nach Beendigung des Auftrags erfolgt nur auf ausdrücklichen Auftrag des Kunden.

3. Vergütung / Zahlungsbedingungen

3.1 Die Vergütung der von Andreas M. Fischer erbrachten Leistungen erfolgt nach der gültigen Preisliste bzw. des individuell mit dem Kunden vereinbarten Preises. Die Vergütung ist nach Abnahme der erbrachten Leistungen fällig. Nach erfolgter Abnahme erfolgt unmittelbar die Rechnungsstellung durch Andreas M. Fischer Grafik & Webdesign. Die Rechnung ist jeweils sofort und ohne Abzug zahlbar.

3.2 Die Abnahme hat bei Abnahmereife innerhalb einer angemessenen Frist (i.d.R. 5 Arbeitstage) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch – künstlerischen Gründen verweigert werden. Wird die Abnahme bei Abnahmereife auch nach Mahnung mit Fristsetzung durch Andreas M. Fischer verweigert, so gilt sie mit Fristablauf als erteilt.

3.3 Andreas M. Fischer ist berechtigt, jederzeit einen angemessenen Vorschuss zu verlangen.

3.4 Reisekosten und Spesen werden separat berechnet.

3.5 Bei Änderungen des Vertragsgegenstands durch den Kunden oder sonstige durch den Kunden zu vertretene Verzögerungen und Mehrleistungen ist Andreas M. Fischer berechtigt, die hierdurch bedingten Mehraufwendungen gesondert in Rechnung zu stellen. Diese Mehraufwendungen werden gesondert in Rechnung gestellt.

3.6 Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in den Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

3.7 Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Andreas M. Fischer anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

4. Lieferzeit

4.1 Die genannten Ausführungs-/Liefertermine sind ohne ausdrückliche Vereinbarung keine Fixtermine. Im Falle von Zusatzleistungen/Mehraufwendungen werden Ausführungs-/Liefertermine neu disponiert.

4.2 Die Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden (Ziff. 5) voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

4.3 Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Andreas M. Fischer berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche oder Rechte bleiben vorbehalten.

4.4 Sofern die Voraussetzungen von Abs. (3) vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Vertragsgegenstands in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

5. Mitwirkungspflichten des Kunden/Freistellung

5.1 Der Kunde hat Andreas M. Fischer die für die Gestaltung und Programmierung erforderlichen Basisdaten und Informationen zur Verfügung zu stellen. Er hat sicherzustellen, dass die von ihm mitgeteilten Daten richtig und die zur Verfügung zu stellenden Unterlagen und Materialien vor Leistungsbeginn vollständig sind.

5.2 Der Kunde hat des Weiteren sicherzustellen, dass die von ihm zu Verfügung gestellten Lichtbilder, Grafiken oder andere Gegenstände (Vorlagen/Prospekte, Texte u.a.) frei von Rechten Dritter sind bzw. er die entsprechenden Nutzungsrechte innehat. Sofern dies nicht der Fall ist, hat der Kunde vor Leistungserbringung die hierfür erforderlichen Zustimmungen / Nutzungsrechte zur Verwendung einzuholen. Die Verantwortung für Textinhalte oder sonstige Veröffentlichung trägt der Kunde.

5.3 Im Verhältnis zum Kunden ist Andreas M. Fischer nicht verpflichtet, überlassene Daten und Informationen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Vorbehaltlich anderweitiger schriftlicher Vereinbarung beinhaltet der Leistungsumfang von Andreas M. Fischer keine Recherche nach Schutzrechten Dritter. Dennoch behält sich Andreas M. Fischer Grafik & Webdesign vor, die Übernahme solcher Daten oder Informationen abzulehnen, die inhaltlich bedenklich erscheinen. Erbringt der Kunde den Nachweis der Unbedenklichkeit wird Andreas M. Fischer die Daten und Informationen aufnehmen.

5.4 Der Kunde wird Andreas M. Fischer im Verhältnis zwischen den Parteien dieses Vertrags von allen Ansprüchen Dritter freistellen, die auf Handlungen des Kunden oder auf die von diesem zur Verfügung gestellten Informationen oder Daten oder auf die Benutzung von Hyperlinks auf andere Webseiten zurückzuführen sind. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Kennzeichen-, Namens- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.

6. Nutzungs- Urheberrechte

6.1 Alle Verträge über durch Andreas M. Fischer erstellte Softwareprodukte/Webanwendungen sind Urheberwerkverträge, die dem Kunden die für den jeweiligen Nutzungszweck erforderlichen Nutzungsrechte an den Softwareprodukten einräumen. Soweit nichts Anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht an den Softwareprodukten auf den Kunden übertragen. Abweichungen hiervon bedürfen ausdrücklich der schriftlichen Genehmigung durch Andreas M. Fischer.

6.2 Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung auf den Kunden über.

6.3 Der Kunde darf die gelieferte Software vervielfältigen, soweit die jeweilige Vervielfältigung für die Nutzung der Software notwendig ist. Zu den notwendigen Vervielfältigungen zählen die Installation der Software vom Original-Datenträger auf die Festplatte sowie das Laden in den Arbeitsspeicher der Hardware des Kunden.

6.4 Der Kunde darf nach Erhalt der Software eine Sicherungskopie anfertigen.

6.5 Der Kunde ist berechtigt, die vertragsgegenständliche Software auf jeder ihm zur Verfügung stehenden Hardware einzusetzen. Sofern der Kunde die eingesetzte Hardware wechseln möchte, so ist er verpflichtet, die Software auf der zuvor benutzten Hardware zu entfernen. Eine gleichzeitige Nutzung der Software auf mehreren Hardwaresystemen ist unzulässig.

6.6 Wünscht der Kunde eine zeitgleiche Nutzung auf mehreren Hardwaresystemen, so kann er durch ein vorher zu vereinbarendes Entgelt zusätzliche Nutzungslizenzen für die jeweilige Software von Andreas M. Fischer erwerben.

6.7 Die Vervielfältigung des ggf. mitgelieferten Benutzerhandbuchs ist nicht gestattet. Ist das Benutzerhandbuch in digitaler Form übergeben worden, so darf der Kunde davon eine Sicherungskopie machen. Wird kein Handbuch mitgeliefert besteht kein Anspruch auf eine schriftliche Dokumentation.

6.8 Der Kunde ist berechtigt, die Software einschließlich des Benutzerhandbuchs an Dritte weiterzugeben, soweit sich der Dritte mit den geltenden Vertragsbedingungen einverstanden erklärt. Überlässt der Kunde die Software einem Dritten (Leihe, Miete), so ist er in dieser Zeit nicht berechtigt, die Software zu nutzen. Überträgt der Kunde einem Dritten das Eigentum an der Software, so ist er verpflichtet, sämtliche Sicherungskopien und den originalen Datenträger samt Benutzerhandbuch zu übereignen. Ferner ist er in diesem Fall verpflichtet, die Installation auf seiner Hardware zu entfernen.

6.9 Das Recht der Weitergabe der Software an Dritte ist ausgeschlossen, wenn der begründete Verdacht besteht, der Dritte werde die vorliegenden Vertragsbedingungen oder die Urheberrechte von Andreas M. Fischer verletzen.

6.10 Jedwedes Softwareprodukt von Andreas M. Fischer ist urheberrechtlich geschützt und unterliegt dem Urheberrechtsgesetz.

6.11 Entwürfe und Vorschläge des Kunden oder seine Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht.

6.12 Andreas M. Fischer ist berechtigt, auf Vervielfältigungsstücken und im Impressum als Urheber benannten zu werden.

6.13 Der Kunde ist berechtigt, den auf seinen Webseiten enthaltenen Informationsdatenbestand selbst zu ändern oder von Dritten ändern zu lassen. Er ist dagegen nicht berechtigt, Änderungen am Layout oder am Design, d. h. an der grafischen Ausgestaltung, vorzunehmen oder vornehmen zu lassen.

6.14 Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Andreas M. Fischer weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden.

7. Gewährleistung/ Schadensersatz/Haftungsausschluss

7.1 Andreas M. Fischer gewährleistet, dass die gelieferten Druck-Erzeugnisse und Leistungen technisch einwandfrei sind. Sofern der Liefer- und Leistungsgegenstand aufgrund von Fehlern, insbesondere wegen schlechten Materials oder mangelhafter oder nicht vertragsgemäßer Ausführung unbrauchbar ist oder wird oder in seiner Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt ist oder wird, wird Andreas M. Fischer nach Wahl von Andreas M. Fischer den Mangel nachbessern oder angemessene Minderung des Preises anbieten. Mängelrügen müssen schriftlich erfolgen.

7.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate.

7.3 Die Gewährleistung bezieht sich nicht auf Mängel oder Schäden, die durch fehlerhafte, ungenaue oder unzureichende Angaben oder Vorgaben des Kunden oder durch nicht von Andreas M. Fischer oder dessen Erfüllungsgehilfen zu verantwortende Fehler der Druckunterlagen, insbesondere wenn diese vom Kunden zur Verfügung gestellt werden, entstehen oder wenn der Kunde die Prüfung offenkundiger Fehler von zur Freigabe oder Abnahme vorgelegten Satzfahnen, Reinzeichnungen oder Andrucken sowie deren Rüge unterlässt. Gleiches gilt für die Änderung technischer Standards nach Auftragserteilung.

7.4 Andreas M. Fischer haftet auf Schadensersatz für die Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden. Verletzt Andreas M. Fischer fahrlässig oder vorsätzlich wesentliche Vertragspflichten, so ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschaden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf EUR 5.000,- beschränkt.

7.5 Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in Ziff. 7.4 vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.

8. Datenschutz

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person/Firma gespeichert, geändert und /oder gelöscht und im Rahmen der Vertragsdurchführung an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und/oder Änderung einer Domain notwendig sind.

9. Schlussbestimmung, Gerichtsstand, Erfüllungsort

9.1 Mündliche Nebenabreden werden nicht getroffen.

9.2 Gerichtsstand ist Gemünden; Andreas M. Fischer ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

9.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

9.4 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz von Andreas M. Fischer Frammersbach Erfüllungsort.

Agnesstraße 2 | 97833 Frammersbach
Telefon 09355 970123 | eMail moxsfc.reh!csi!F-s23@ew!rddesgnnA